Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 1. November 2023
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der Lipkaya Motsarella Sprachschule, Friedrichstraße 123, 10117 Berlin (nachfolgend "Sprachschule") und ihren Kunden (nachfolgend "Teilnehmer") über die Teilnahme an Sprachkursen, Workshops und sonstigen Veranstaltungen sowie für alle damit zusammenhängenden Leistungen.
1.2 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Teilnehmers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die Sprachschule ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung der Kurse auf der Website oder in Prospekten stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
2.2 Der Teilnehmer kann ein Angebot zur Teilnahme an einem Kurs per Online-Formular, E-Mail, telefonisch oder persönlich abgeben.
2.3 Die Sprachschule kann das Angebot des Teilnehmers innerhalb von 14 Tagen durch eine schriftliche Anmeldebestätigung oder durch die Zusendung einer Rechnung annehmen. Mit der Annahme durch die Sprachschule kommt der Vertrag zustande.
3. Leistungen der Sprachschule
3.1 Die Sprachschule bietet Sprachkurse in verschiedenen Niveaustufen, Einzelunterricht, Intensivkurse, Firmenkurse sowie Prüfungsvorbereitungskurse an.
3.2 Der Umfang und Inhalt der Kurse, die Kurstermine sowie die Kursgebühren ergeben sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung, die dem Teilnehmer vor Vertragsschluss zugänglich gemacht wird.
3.3 Die Sprachschule behält sich das Recht vor, den Ort der Veranstaltung, Unterrichtsräume, Stundenpläne sowie den Lehrkörper zu ändern, sofern dies aus organisatorischen Gründen notwendig ist und die Änderungen für den Teilnehmer zumutbar sind.
3.4 Bei ungenügender Teilnehmerzahl (weniger als 5 Teilnehmer) behält sich die Sprachschule vor, Kurse zusammenzulegen, zu verschieben oder abzusagen. In diesem Fall werden die Teilnehmer umgehend informiert und bereits gezahlte Kursgebühren für nicht erbrachte Leistungen vollständig erstattet.
4. Pflichten des Teilnehmers
4.1 Der Teilnehmer verpflichtet sich, die vereinbarten Kursgebühren fristgerecht zu bezahlen.
4.2 Der Teilnehmer verpflichtet sich, die Hausordnung der Sprachschule einzuhalten und den Anweisungen des Personals Folge zu leisten.
4.3 Der Teilnehmer hat die erforderlichen Unterrichtsmaterialien selbst zu beschaffen, sofern diese nicht ausdrücklich im Leistungsumfang der Sprachschule enthalten sind.
4.4 Der Teilnehmer ist verpflichtet, bei Erkrankung oder sonstiger Verhinderung die Sprachschule umgehend zu informieren. Bei längerer Erkrankung ist ein ärztliches Attest vorzulegen.
5. Zahlungsbedingungen
5.1 Die Kursgebühren sind vor Kursbeginn in voller Höhe zu entrichten, sofern nicht ausdrücklich eine andere Zahlungsweise vereinbart wurde.
5.2 Bei Kursen mit einer Laufzeit von mehr als drei Monaten kann eine monatliche Ratenzahlung vereinbart werden.
5.3 Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.4 Die Zahlung kann per Überweisung, Lastschrift oder bar erfolgen. Bei Zahlung per Überweisung ist die Rechnung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt zu begleichen.
6. Rücktritt und Kündigung
6.1 Der Teilnehmer hat das Recht, binnen 14 Tagen nach Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten, sofern der Kursbeginn nicht innerhalb dieser 14 Tage liegt. Der Rücktritt ist schriftlich zu erklären.
6.2 Bei einem Rücktritt später als 14 Tage vor Kursbeginn werden 50% der Kursgebühren als Stornierungsgebühr erhoben. Bei einem Rücktritt später als 7 Tage vor Kursbeginn oder bei Nichterscheinen werden die vollen Kursgebühren fällig.
6.3 Bei laufenden Kursen mit einer vereinbarten Laufzeit von mehr als drei Monaten kann der Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden.
6.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
6.5 Die Sprachschule kann den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen, insbesondere wenn der Teilnehmer trotz Mahnung mit der Zahlung der Kursgebühren in Verzug ist oder gegen die Hausordnung oder sonstige Verpflichtungen schwerwiegend verstößt.
7. Fehlzeiten und Unterrichtsausfall
7.1 Fehlzeiten des Teilnehmers, gleich aus welchem Grund, berechtigen nicht zur Minderung oder Erstattung der Kursgebühren.
7.2 Bei längerer Erkrankung (mehr als 4 Wochen) kann auf Antrag und gegen Vorlage eines ärztlichen Attests eine anteilige Erstattung oder eine Gutschrift der Kursgebühren erfolgen.
7.3 Bei Ausfall von Unterrichtsstunden aus Gründen, die die Sprachschule zu vertreten hat, werden diese nachgeholt oder die entsprechenden Kursgebühren erstattet.
8. Einstufungstest und Zertifikate
8.1 Zur Ermittlung des passenden Kursniveaus bietet die Sprachschule kostenlose Einstufungstests an. Das Ergebnis des Einstufungstests ist eine Empfehlung und nicht verbindlich.
8.2 Nach erfolgreichem Abschluss eines Kurses erhält der Teilnehmer auf Wunsch ein Teilnahmezertifikat. Für die Ausstellung von besonderen Zertifikaten oder Bescheinigungen kann eine Bearbeitungsgebühr erhoben werden.
9. Haftung
9.1 Die Sprachschule haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung der Sprachschule, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
9.2 Für sonstige Schäden haftet die Sprachschule nur, wenn sie auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung der Sprachschule, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
9.3 Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt werden.
9.4 Die Sprachschule haftet nicht für den Verlust oder die Beschädigung von persönlichen Gegenständen der Teilnehmer, es sei denn, der Verlust oder die Beschädigung beruht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten der Sprachschule, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
10. Datenschutz
10.1 Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten des Teilnehmers erfolgt unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
10.2 Die Sprachschule verwendet die vom Teilnehmer mitgeteilten personenbezogenen Daten (wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Zahlungsdaten) ausschließlich zur Vertragsabwicklung und Kundenbetreuung.
10.3 Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung oder Abrechnung erforderlich ist oder der Teilnehmer seine Einwilligung erteilt hat.
10.4 Weitere Informationen zum Datenschutz finden sich in der separaten Datenschutzerklärung der Sprachschule.
11. Urheberrecht
11.1 Alle Rechte an von der Sprachschule erstellten Unterrichtsmaterialien liegen bei der Sprachschule oder dem jeweiligen Urheber.
11.2 Die Unterrichtsmaterialien dürfen nur für den persönlichen Gebrauch des Teilnehmers verwendet werden. Eine Weitergabe an Dritte, Vervielfältigung oder Veröffentlichung ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung der Sprachschule nicht gestattet.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Berlin, sofern der Teilnehmer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
12.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.
12.4 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses selbst.